Netwatcher 24 Deutschland (beta)

Da will die liebe Administration bei der demokratischen Wahl Geld sparen und beschafft sich himmelteure Wahlmaschinen. Alle Argumente die gegen den Einsatz dieser Wahlmaschinen des Hersteller NEDAP sprechen, werden in denn Wind geschlagen, obwohl im Nachbarland den Niederlanden diese Wahlmaschinen mittlerweile nicht mehr eingesetzt werden dürfen.

Die Basis dieser Entscheidung für das Verbot der Wahlmaschinen ist der Arbeit von Wirvertruowenstemcomputersniet(”Wir vertrauen Wahlcomputern nicht”) und dem CCC zu verdanken(Click). Seit 2006 sind die erheblichen Mängel und Sicherheitsbedenken öffentlich bekannt.

Warum nimmt das in Deutschland keiner zur Kenntnis?

Nach der Wahlbeobachtung von Wahlen mit NEDAP Wahlmaschinen in Deutschland wurde im Vorfeld der Landtagswahl in Hessen eine Einstweilige Verfügung gegen den Einsatz dieser Geräte beim Staatsgerichtshof des Landes Hessen beantragt. Das Gericht hat diesen Antrag aus formalen Gründen abgelehnt.

Was sich heute an den Orten abgespielt hat in denen die Wahlmaschinen eingesetzt wurden, ist unbeschreiblich. Die Berichte aus den verschiedenen Orten in Hessen sind teilweise bizarr: Es wurde berichtet, das Wahlbeobachter unter Strafandrohung aus dem Ort zitiert wurden, einige Wahlberechtigte nicht wählen konnten weil die Wahlcomputer defekt waren und desweiteren die Geräte nicht vorschriftsmäßig gelagert wurden(Click).

In Obertshausen wurden interessierte Buerger vor dem Wahllokal, in dem sie den Aufbau der Wahlcomputer beobachten wollten, abgefangen, das Betreten des Wahllokals verweigert, ihre Personalien festgestellt, eine Anzeige wegen Stoerung der Wahl angekuendigt und der Hinweis auf die Paragraphen im Wahlgesetz zur Oeffentlichkeit der Wahl mit dem Spruch “Sie haben hier gar keine Rechte!” beantwortet. Dann wurden sie des Bannkreises um das Wahllokal verwiesen und von einem Ordnungsamtsmitarbeiter mit dem Auto bis zur Landkreisgrenze verfolgt.

Eine weitere Facette der Stimmung und Vorkommnisse im heutigen Hessen: (Bitte den Artikel und die Kommentare lesen) Click.

Der CCC liefert eine erste Zusammenfassung der zusammengetragenen Informationen(Click). Das Bild was hier entsteht, würde ich als Wahldesaster bezeichnen. So kann und darf eine demokratischen Wahl nicht durchgeführt werden!

Einige Menschen in Amerika haben das gleiche Problem mit Wahlmaschinen, wie diese Dokumentation aus dem Jahre 2006 belegt:

“Hacking Democracy” (amerikanischer Orginalton)
Teil 1 von 9
Teil 2 von 9
Teil 3 von 9
Teil 4 von 9
Teil 5 von 9
Teil 6 von 9
Teil 7 von 9
Teil 8 von 9
Teil 9 von 9

In der Dokumenation wird deutlich, das die Administration aus verschiedenen Gründen dem Hersteller der Wahlmaschinen die dreiste Falschaussage “Die Maschinen sind sicher” einfach so glauben, ohne einen aussagekräftigen Beweis einzufordern.

Wollen wir hier in Deutschland die gleichen Verhältnisse?