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Als konspiratives Verhalten gilt unter Geheimdiensten jenes Verhalten, wenn Menschen auffällig anders verhalten um ihre Privatsphäre vor Blicke Dritter zu schützen. Das gelingt schon einfach in dem man sich für ein Treffen verabredet und jeder sein Handy “zufällig” daheim vergessen hat. Damit die Überwachung von Überwachungsbehörden wie zb. den Staatsschutz vor besondere Herausforderungen stellt. Da sich ja damit eine der wichtigen Spuren im Grossstadtjungel velieren die einem die Segnung moderner Technik das Handy als Fussfessel ermöglicht. Solch ein Verhalten ist bekannt, wenn sich eine Gesellschaft sich gegen Überwachung und Spitzelwesen schützen will. Diese Frage ist gestellt wie sich eine überwachte Gesellschaft verhalten wird.

Aufruf von AK-Vorrat im Volltext:

Pressemitteilung des Arbeitskreises Vorratsdatenspeicherung vom
25.01.2010:

Verhaltensänderungen durch Verbindungsdatenspeicherung? Forscher
gesucht

Bürgerrechtler suchen Wissenschaftler, die untersuchen, ob sich eine
Erfassung des Kommunikationsverhaltens auf die
Kommunikationsbereitschaft der Betroffenen auswirkt. Die Frage soll
erforscht werden, nachdem ein Verfassungsrichter in der mündlichen
Verhandlung über die Vorratsdatenspeicherung nach empirischen
Belegen für eine Abschreckungswirkung der
Verbindungsdatenspeicherung fragte.

Seit 2008 wird in Deutschland auf Vorrat gespeichert, wer wann mit
wem per Telefon, Handy oder E-Mail in Verbindung gestanden hat und
an welchen Orten wir unser Handy genutzt haben. Die Bürgerinitiative
Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung hat eine Verfassungsbeschwerde
von über 34.000 Personen gegen diese flächendeckende und anlasslose
Verhaltenserfassung initiiert, über die das Bundesverfassungsgericht
am 15.12.2009 verhandelt hat. Im Laufe der Verhandlung fragte einer
der Verfassungsrichter, ob es empirische Belege dafür gebe, dass die
Kommunikationserfassung von der unbefangenen Benutzung von Telefon,
Handy und E-Mail abschrecke. Meinungsumfragen legen eine
Abschreckungswirkung im Bereich sensibler Kontakte (z.B. von
Hilfsbedürftigen, Beratungsbedürftigen, Presseinformanten) zwar
nahe.[1] Eine experimentelle Erforschung steht aber noch aus.

Ein Forschungsprojekt zur Überprüfung der Auswirkungen der
Kommunikationsdatenerfassung auf Kommunikationsbereitschaft und
Kommunikationsverhalten wäre hoch relevant. Die
Vorratsdatenspeicherung ist nicht nur in Deutschland hoch umstritten
und wird nach dem Bundesverfassungsgericht gegebenenfalls auch von
dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) oder dem Europäischen
Menschenrechtsgerichtshof (EGMR) geprüft werden. Der Rumänische
Verfassungsgerichtshof ist 2009 von einer erheblichen
Abschreckungswirkung ausgegangen und hat die
Verbindungsdatenspeicherung in Rumänien für verfassungswidrig
erklärt.[2] In Irland und Ungarn sind weitere Klagen anhängig. In
Österreich, Belgien, Griechenland und Schweden wird zurzeit heftig
um die Einführung einer Vorratsdatenspeicherung gerungen.

Ganz allgemein ist die Frage von großer Bedeutung, ob die zunehmende
technische Erfassung unseres Verhaltens dieses verändert. Neben der
wissenschaftlichen und politischen Bedeutung wären die Ergebnisse
entsprechender Experimente auch ökonomisch relevant
(Arbeitnehmerüberwachung). Das “Honesty Box”-Experiment der
Universität Newcastle, demzufolge ein bloßes Poster mit
Augenabbildung das Verhalten ändert,[3] hat seinerzeit hohe Wellen
geschlagen.

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung sucht nun einen
Wissenschaftler, der ein Projekt zur experimentellen Erforschung von
Verhaltensänderungen durch die Verbindungsdatenspeicherung
durchführt.

“Eigentlich sollte es Sache des Staates sein, die vorgebliche
Unbedenklichkeit seiner Totalerfassungsmaßnahme wissenschaftlich
nachzuweisen”, kommentiert Patrick Breyer vom Arbeitskreis. “Bislang
gibt es aber keinerlei staatliche Mittel für eine entsprechende
Untersuchung. Der Staat zeigte bislang kein Interesse an einer
Untersuchung der Nachteile seiner Maßnahmen. Bundesjustizministerin
Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) als Gegnerin der
Vorratsdatenspeicherung sollte nun den Mut aufbringen, eine
entsprechende Untersuchung in Auftrag geben.”

“Neben den grundrechtlichen Bedenken sind Erkenntnisse über
greifbare soziale und psychische Auswirkungen der
verdachtunabhängigen Speicherung von Verhaltensdaten entscheidend
für den Kampf gegen Vorratsdatenspeicherung und Überwachung”,
erklärt Sandra Mamitzsch vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung.
“Forschungserkenntnisse können gewichtige Argumente für die
kommenden Verfahren vor den nationalen und europäischen Gerichten
liefern. Die Erforschung der Auswirkungen der
Vorratsdatenspeicherung auf das menschliche Verhalten darf nicht wie
bisher vernachlässigt werden.”

Fußnoten:
[1] Siehe
http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/228/79/lang,de/
und http://twiturl.de/dfjv (pdf)
[2] http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/342/79/lang,de/
[3] http://twiturl.de/lpuuad (pdf)

Diese Pressemitteilung im Internet:

http://www.vorratsdatenspeicherung.de/content/view/350/79/

Über uns:
Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) ist ein
bundesweiter Zusammenschluss von Bürgerrechtlern, Datenschützern und
Internet-Nutzern in über 50 Ortsgruppen, die sich für den Schutz unserer
Freiheitsrechte in Zeiten ausufernder Überwachung einsetzen. Der
Arbeitskreis hat die mit über 34.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern
größte Verfassungsbeschwerde der Bundesrepublik initiiert.

http://www.vorratsdatenspeicherung.de

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